Ruandas schweres Erbe

In dieser Woche wird mit großem Aufwand und unter internationaler Beteiligung der 20. Jahrestag des Genozids in Ruanda begangen. Das Gedenken an den Massenmord ist seit Jahren Teil der Erinnerungspolitik der Regierung – aber ist diese Form des Gedenkens, die in Ruanda praktiziert wird, tatsächlich erfolgreich?

Nachdem am 6. April 1994 die Maschine des ruandischen Präsidenten über Kigali abgeschossen worden war, begann in der Nacht auf den 7. April die Ermordung von Personen, die als Feinde der “Hutu-Power”-Politik angesehen wurden: auf Todeslisten, die nun systematisch abgearbeitet wurden, waren oppositionelle bzw. gemäßigte Hutu, einflussreiche oder prominente Tutsi verzeichnet worden, darunter auch die gemäßigte und populäre Premierministerin Agathe Uwilingiyimana. Die Kontrolle im Staat übernahmen extremistische Hutu-Politiker, während im ganzen Land ein dreimonatiges Morden begann, dem rund eine Million Menschen zum Opfer fielen. Da die UN-Mission im Land weder die Ausrüstung, noch die Erlaubnis hatte, einzugreifen und die westliche Welt insgesamt wegsah oder gar direkt oder indirekt in die Taten verstrickt war, wurde das Morden erst beendet, als die Tutsi-Rebellen der Front Patriotique Rwandais (FPR) das Land eroberten. Doch zunächst kehrte sich dadurch lediglich die Richtung der Gewalt um: unter der Aufsicht der FPR kam es zu Erschießungen und Racheakten, so dass viele Hutu in eine durch die Franzosen im Südwesten des Landes eingerichtete Schutzzone flüchteten.

Der Neuanfang

Paul Kagame, der die FPR mit aufgebaut hatte und seit 1990 leitete, wurde 1994 zum Verteidigungsminister und Vizepräsidenten, 2000 dann Präsident des Landes. In seiner bis heute anhaltenden Regierungszeit organisierte Kagame zunächst eine Kampagne, in der “kleinere” Täter auf lokaler Ebene in sogenannten Gacaca-Gerichten abgeurteilt werden sollte. Diese Art der Gerichtsbarkeit hat in Ruanda lange Tradition und war ursprünglich eher darauf ausgerichtet, den sozialen Frieden zu sichern. Insgesamt führte diese Organisationsform zwar zu einer gesellschaftlich breiten Beteiligung, jedoch kam es nach einem Bericht von Human Rights Watch zu zahlreichen Mängeln in der Beweisführung und Fehlurteilen. Der Grund dafür war der Druck auf die Zeugen: einige wurden mit Gewaltandrohung so weit eingeschüchtert, dass sie sich nicht trauten, gegen Täter auszusagen, andere wagten es unter dem sozialen Druck der Gemeinschaft nicht, Angeklagte zu entlasten. Auch für Vergewaltigungsopfer, deren Fälle den Gacaca-Gerichten zugewiesen wurden, war es eine schlimme Demütigung, dass die gesamte Gemeinde von ihrer Schändung erfuhr – der Status als Opfer einer Vergewaltigung bedeutet auch in Ruanda eine Stigmatisierung.

Die FPR beabsichtigte, einen klaren Bruch vom Gewaltsystem hin zum Frieden herbeizuführen. Dazu gehörte besonders die soziale Befriedung des Landes, u.a. durch die Gacaca-Prozesse, offizielle Gedenkfeiern zum Jahrestag und das Verbot ethnischer Unterscheidungen, die nicht nur zukünftige Gewaltausbrüche verhindern sollen, sondern auch der Kern einer Nation-Building-Politik ist. Durch Straftatbestände wie Divisionismus und “Verbreiten von Genozid-Ideologie” sind unscharf definiert und können sehr weit ausgelegt werden.

Keine Erinnerung, sondern ein nationales Narrative: Geschichtspolitik

Insgesamt scheint der Umgang Ruandas und der Ruanda mit der eigenen Geschichte widersprüchlich. Besucher berichten von einem ausgeprägten, beinahe geisterhaften Schweigen, während gleichzeitig ein staatlicher Imperativ der Erinnerung zu bestehen scheint, der einerseits die ethnischen Unterscheidungen zu nivellieren trachtet, andererseits aber nur Tutsi als Überlebende des Genozids anerkennt und die Verbrechen der FPR vollkommen tabuisiert. Bei der hochritualisierten Erinnerungspolitik Ruandas geht es besonders um die Festschreibung eines nationalen Narrativs, das ein klares Bild des Genozids vermittelt, nicht aber um Versöhnung und Erinnerung oder gar Trauer. Die Abschaffung der ethnischen Unterscheidungen, zumal sie im Fall Ruandas künstlich sind – ist zwar ein sympathischer Gedanke, jedoch wird dadurch auch das Hauptkriterium der Tatausübung dem Diskurs entzogen – eine Tatsache, die jede differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema unmöglich macht. Das gleiche gilt für die Tabuisierung der FPR-Verbrechen nach der Eroberung des Landes, denn auch diese Episode der Gewalt hat tausende Opfer gefordert; ihre Angehörigen bzw. die Überlebenden warten bis heute darauf, dass Gerechtigkeit geübt wird. Die Geschichte wird hier, wie so oft, für die Bildung einer Nation instrumentalisiert. Das zeigt sich besonders an der Tatsache, dass die FPR sich selbst zum Garanten des Friedens und der Sicherheit aller Ruander stilisiert – ein deutliches Beispiel dafür, wie der Genozid und das Leiden von Millionen als Argument für den Machterhalt herangezogen werden – und vor diesem Hintergrund erscheint es dann wiederum logisch, dass eine differenzierter Auseinandersetzung mit dem Genozid verhindert werden soll: die Erinnerungspolitik Ruandas ist nicht auf die Vergangenheit, nicht auf Erinnerung ausgerichtet, sondern auf die Zukunft, das Projekt der Schaffung einer homogenen Nation und den Machterhalt ihrer politischen Elite.

Entsubstantialisierung: Genozid als Naturkatastrophe

Auch, wenn die Politik der Regierung vorerst sozialen Frieden in Ruanda hergestellt hat und das Land dadurch sehr schnell wiederaufgebaut werden konnte, ist ein fruchtbarer Umgang mit der Erinnerung an den Genozid vor 20 Jahren noch nicht erreicht. Der augenblickliche Diskurs national verordneten Erinnerns an Geschehen ist keine lebendige Auseinandersetzung, weil sie viele Menschen durch Redeverbote ausschließt. Dadurch wird Trauer verhindert. Auf der gesamtgesellschaftlichen Ebene ist die Auswirkung dieser Politik keine echte Versöhnung, sondern ein Vergessen. Diese Entsubstantialisierung der Erinnerung verschärft sich durch die Abschaffung der Ethnien noch: auch, wenn die Opfer nicht durchweg Tutsi waren, ist die ethnische Unterscheidung eine wichtige Kategorie, die auch ein Indiz für Täterschaft darstellt. Die Crux am Genozid ist ja gerade, das die (oftmals künstlichen) Unterscheidungsmerkmale geradewegs betoniert werden, denn ohne sie gibt es kein Reden über die Tat. Deren Abschaffung birgt also die Gefahr der Aufhebung des Unterschieds zwischen Opfern und Tätern, indem auch die Täter Opfer des Genozids werden, in dem sie quasi zu ihren Taten gezwungen waren – Genozid wird dadurch zu einer Art Naturkatastrophe, die über das Land hereingebrochen ist. Befriedet ist das Land nun, nach 20 Jahren, aber es gibt hier noch keinen Frieden, denn Ruanda ist weit entfernt von einer lebendigen Erinnerung, von heilsamer Trauer. Das Erinnern an einen substanzlosen Genozid, der – einem Nebel gleich – durch das Land gezogen ist und seine Bewohner gegeneinander aufgebracht hat, dem das Schweigen Vieler entgegensteht, ist kein Zeichen von Versöhnung, sondern eher von Latenz. Aber, das zeigt unsere Erfahrung in Deutschland, braucht es diese Zeit des Schweigens ja auch – damit die Nachfolgegeneration es bricht.

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